Die Trump Konsequenz


Donald Trump 2016

Donald Trump 2016

Weil er keinen „Interessenskonflikt“ riskieren möchte, gibt der zukünftige US-Präsident Donald Trump die Führung seiner Geschäfte ab, wie er bei Twitter bereits am 30. November schrieb. Am 15. Dezember will er dazu eine große Pressekonferenz abhalten, auf denen die Details bekannt gegeben werden. Derzeit ist seine Rechtsabteilung mit dem Aufsetzen von Dokumenten beschäftigt, die Donald Trump vollständig aus dem operativen Geschäft entheben. Er twitterte, dass es für ihn wesentlich wichtiger sei, als Präsident auf keinen Fall in Interessenskonflikte mit seinen verschiedenen Geschäften zu geraten. Die Präsidentschaft sei eine „weitaus wichtigere Aufgabe“. Er will sich künftig nur noch damit beschäftigen, den Staat zu führen.

Twittermeldung Donald Trump

Doch was ist das Besondere daran? Der US Kongress hatte in den siebziger Jahren entschieden, lieber reichen Präsidenten zu trauen, statt sie von Wahlen auszuschließen und so hat der Kongress den Präsidenten und den Vize-Präsidenten von allen Beschränkungen befreit, die für alle anderen Staatsdiener gelten. Für den US-Präsidenten gelten die Gesetze zur Vermeidung von Interessenkonflikten nicht. Es gibt deshalb auch keine rechtliche Pflicht, sich von seinen Beteiligungen zu trennen, stellt der Wissenschaftliche Dienst des Kongresses die herrschende Rechtsposition klar. Die Idee hinter dieser Ausnahme war, dass Entscheidungen des Präsidenten wegen ihrer weitreichenden Wirkung stets in irgendeiner Weise auch ihre privaten Interessen berühren. Theoretisch könnte also Donald Trump weiter Schecks unterzeichnen, seine Firma und die Vereinigten Staaten von Amerika gleichzeitig führen. Tatsächlich aber hat Donald Trump nach Informationen der „Washington Post“ alle seine Unternehmensaktien, sowie sein gesamtes Aktienportfolio bereits im Juni für rund 40 Millionen Dollar verkauft.

Auch hat Donald Trump hat sein Versprechen bekräftigt, das militärische Engagement der Vereinigten Staaten begrenzen zu wollen. Auf seiner Danksagung-Tour äußerte sich der designierte Präsident erstmals zum geplanten künftigen Militär-Engagement der USA. „Dieser zerstörerische Kreislauf von Interventionen und Chaos muss endlich ein Ende haben“, sagte er am Dienstagabend in Fayetteville im Bundesstaat North Carolina. Man werde sich nur noch einmischen, wenn es den eigenen nationalen Sicherheitsinteressen diene. Die USA müssten sich auf den Kampf gegen Terroristen konzentrieren und davon ablassen, Regimewechsel in anderen Ländern voranzutreiben. Gleichzeitig versprach er, Stabilität in der Welt zu fördern. „Wir werden nicht mehr fremde Regierungen stürzen, über die wir nichts wissen und mit denen wir nichts zu tun haben sollten.“

Donald Trump Impfungen

Donald Trump hat in einer neuen Erklärung weiter angekündigt, dass er innerhalb der ersten hundert Tage seiner Präsidentschaft, Impfstoffe in den USA für illegal erklären wird. Donald Trump sagte: „Während Impfstoffe wohl mit der Ausbreitung einiger belastender Krankheiten geholfen haben, ist die wachsende Autismus-Epidemie ein weit größeres Problem.“ Als Präsident werde ich die Gesundheit unserer Kinder mit dem sofortigen Verbot von Impfstoffen bewahren.

Tom Frieden, der Direktor des CDC, reagierte auf Trumps Kommentare mit Dissens. „Impfstoffe sind die einzige Hürde zwischen Zivilisation und Apokalypse. Ärzte wissen überall, dass sie notwendig und nützlich sind, und sollte Trump tatsächlich diesen absurden Plan verabschieden, werde ich sofort als CDC-Direktor aus Protest zurücktreten.“ Quellen in der Nähe der CDC bestätigen, dass er diese Anklage ernst meint. Sollte Donald Trump seinen Plan durchführen, wird erwartet, dass entweder Dr. Ben Carson oder Dr. Rand Paul den Direktor Tom Frieden ersetzen und das CDC in die Nachimpfstoff-Ära führen.

Und obwohl Donald Trump, bis Juni noch selbst Aktionär und begeisterter Fan von Boeing, er besitzt eine eigene Boeing vom Typ 757, waren in dennoch die avisierten Ausgaben auf Steuerzahlerkosten für die neue Air Force One zu unverschämt! 4 Milliarden US$ schienen im mehr als unangemessen und er will deshalb diese Order bei Boeing stornieren lassen, mit den Worten: „Wir wollen, dass Boeing viel Geld verdient, aber nicht so viel Geld.“

Donald Trump Air Force One Boeing

Uns erwarten spannende Monate. Wird er den Amtsantritt schaffen und wenn, wird er diese Maßnahmen auch umsetzen können. Wenn ja, wird die Welt wohl etwas friedlicher werden, wie ich bereits vor der Wahl feststellte. Während er 2011 noch seine Kandidatur als Präsident gegen Obama zurückzog, weil er noch nicht „die Welt der Wirtschaft“ verlassen wollte, sieht er wohl jetzt seine Zeit als Staatslenker endlich gekommen. Ob er auch einen FRIEDENS-NOBELPREIS bekommt, wie einst Obama?!

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Veröffentlicht in Gedanken des Tages, Menschen, Politik

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